Rechtsprechung
| BGH, 16.01.1968 - 5 StR 474/67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,6880) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Geltendmachung einer Revison auf Grund von Sachrügen und Verfahrensfehlern - Voraussetzungen für das Vorliegen eines Betruges - Abgrenzung zwischen bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit - Voraussetzungen für das Vorliegen eines Meineides in ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.06.1952 - 5 StR 509/52
Auszug aus BGH, 16.01.1968 - 5 StR 474/67
Für die neue Hauptverhandlung wird auf BGHSt 3, 69 verwiesen. - BGH, 01.12.1959 - 5 StR 451/59
Auszug aus BGH, 16.01.1968 - 5 StR 474/67
Der Senat kann daher nicht prüfen, ob der Angeklagte diese Strafe teilweise verbüßt hatte, bevor er Ende April 1960 den nächsten Betrug beging (BGH NJW 1960, 158).